In einer Videokonferenz des Sozialausschusses des Kieler Landtags haben heute verschiedene Experten Fragen der Abgeordneten zur gegenwärtigen und auch zur kommenden Corona-Lage beantwortet. Dabei kam erstaunliches heraus. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:
„Der übereinstimmende Tenor der Experten-Aussagen bestätigt das, was wir von der AfD seit Wochen sagen: Die Zeit für Lockerungen ist gekommen, denn weder droht dem Gesundheitswesen eine Überlastung, noch ergeben die hohen Infektionszahlen bei gleichzeitig niedrigen Hospitalisierungen einen Grund zur Sorge. Konkret wurde von allen Experten gefordert, dass das exzessive und anlasslose Testen entfallen muss. Stattdessen soll nur noch bei auftretender Symptomatik getestet werden, um zielgerichtet eine therapeutische Behandlung anzusetzen. Die Experten plädieren dafür, sich angesichts einer zu erwartenden endemischen Situation mit einer Neubewertung der Corona-Infektionen zu befassen und diese in die allgemeinen Infektionskrankheiten einzuordnen.
Im Bereich der Schulen sehen die Experten ebenfalls keine medizinische Notwendigkeit für anlasslose Testungen und fordern auch hier, sich von dem Vorhaben zu verabschieden, jede Infektion erkennen zu wollen. Einig sind sich die Experten darin, dass die vulnerablen Gruppen geschützt werden müssen, und dies in z. B. Altenpflegeeinrichtung mit guten Hygienekonzepten möglich ist. Auch das entspricht dem, was wir von Beginn an gefordert haben.
Interessant ist, dass das Thema Impfpflicht kaum berührt wurde. Eine Expertin erklärte, dass die Sinnhaftigkeit einer allgemeinen Impfpflicht ‚dahingestellt‘ bleiben kann, zumal Corona verschiedene Altersgruppen unterschiedlich stark betreffe. Der politisch gewollten Impfpflicht folgen die Experten offenbar nicht, denn Impfen sei ‚kein Selbstzweck‘ und fortgesetztes Boostern für nicht immungeschwächte Menschen nicht sinnvoll. Diese Einschätzung der Experten ist nicht weniger als eine Ohrfeige für das Regierungsvorhaben einer allgemeinen Impfpflicht.“
