Andrea Gaidetzka: „Die Demokratie ist nicht erst seit dem Angriff auf einen SPD-Abgeordneten in Gefahr!“
Der tätliche Angriff auf den EU-Parlamentsabgeordneten Ecke (SPD), bei der dieser erheblich verletzt wurde, führt zu bundesweiten Protesten und löst eine breite Diskussion über politische Gewalt und die Gefahren für die Demokratie aus.
Faesers Paket zur „Bewahrung der Demokratie“ ist eine Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung!
Faesers Paket zur „Bewahrung der Demokratie“ ist eine Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung!
NEIN zu einem AfD-Verbot! Zurück zu demokratischen Prinzipien!
Die Zustimmungswerte der AfD steigen. In Umfragen liegt die Partei bundesweit konstant über 20 Prozent der Stimmen. In den östlichen Bundesländern führt die AfD als stärkste Partei die Umfragen an…
Oliver Marten: : „Wir wollen keine politisierten Polizeibeamten, sondern mündige Staatsbürger in Uniform!“
Was, wenn für die Demokratie essenzielle Freiheitsrechte durch Behördenleiter wie einen Thomas Haldenwang nach eigenem Gutdünken und jenseits dessen, was das Grundgesetz tatsächlich meint, neu definiert und eingeschränkt werden? Was, wenn die Gefahr für die Demokratie von der Regierung selbst ausgeht?
Dirk Groß: “Was nun, Herr Lindenau: Aufklärung oder Vertuschung?”
Seit bekannt wurde, dass die Corona-Protokolle des Robert-Koch-Institutes (RKI) regelrecht frei geklagt werden mussten, zeigen die Auswertungen, dass viele Corona-Maßnahmen unwirksam und sogar schädlich waren – und dass die politischen Entscheidungsträger dieses wussten.
Dirk Groß: „Cannabis-Gesetz erzeugt mehr Schaden als Nutzen“
Am 1. April 2024 ist die vor allem von den Grünen vorangetriebene Cannabis-Legalisierung als Gesetz in Kraft getreten. Das von Beginn an umstrittene Gesetzesvorhaben passierte auch den Bundesrat bei einer mehrheitlichen Enthaltung und wenigen Zustimmungen in der Länderkammer.