Aktuelle Beiträge aus Kreisverband und Bürgerschaftsfraktion

Zum Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt

Am heutigen Volkstrauertag nehmen die Bürgerschaftsmitglieder der AfD Fraktion an folgenden Gedenkveranstaltungen teil:David Jenniches – Kranzniederlegung am EhrenfriedhofHeiko Steffen – Kranzniederlegung am Mahnmal am ZeughausDr. Werner Vieler – Kranzniederlegung am Vorwerker FriedhofFoto: Ehrenfriedhof Lübeck, Aufnahme AfD Lübeck

Mitteilung in eigener Sache

Die AfD-Fraktion Lübeck hat ein Schreiben erhalten, in dem der Holocaust geleugnet wird. Der Fraktionsvorsitzende David Jenniches hat Strafanzeige gegen den Absender gestellt. Das polizeiliche Aktenzeichen wird Pressevertretern auf Anfrage mitgeteilt. Die AfD-Fraktion Lübeck bejaht uneingeschränkt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und damit zu den Grundsätzen der AfD-Fraktion Lübeck gehört die […]

 Gedenkveranstaltung zum 09.11.1938

An der Gedenkveranstaltung in der Carlebach-Synagoge wird die AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft durch den Fraktionsvorsitzenden David Jenniches vertreten.Bildquelle: AfD Fraktion HL

 Herr Puhle oder die Arroganz der SPD

Online-Diskussion zum Thema Aggression gegen Verwaltungsmitarbeiter und Kommunalpolitiker. Ein Teilnehmer bezeichnet folgenden Tweet von Erika Steinbach als hetzerisch und rechtsradikal:„Ich kenne kein Land außer Deutschland, das seine eigene Kultur und Tradition so über Bord wirft.“Frau Steinbach bezieht sich auf die offizielle Bezeichnung eines Weihnachtsmarktes als Lichtermarkt durch die ausrichtende Gemeinde.Daraufhin entwickelt sich folgender Chat**David Jenniches (Vors. […]

Lübeck Haushalt 2022: Klassenkampf von oben

Die AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft hat den Haushalt der Hansestadt für 2022 abgelehnt. Der Haushalt ist stark geprägt durch Klientelwirtschaft des politischen Establishments der Hansestadt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD Fraktion, David Jenniches: „Im März 2021 erhielten der Bürgermeister und die Bürgerschaft einen Brandbrief der Lehrkräfte der Grundschule am Koggenweg. [1] Darin […]

Haushaltsrede vom Fraktionsvorsitzenden der AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft David Jenniches am 30.09.2021

Es gilt das gesprochene Wort.   Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren,   in meiner Haushaltsrede zum Haushalt 2021 hatte ich die Verwaltung gelobt. Das will ich jetzt ausdrücklich auch nochmal tun. Und ich hatte den Haushalt als Dokument der Unvernunft und Großmannssucht des politischen Establishments dieser Stadt bezeichnet. Da war […]

Aktuelle Beiträge der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Claus Schaffer: „Migranten auf Intensivstationen bleiben ein Tabu“

Die SHZ kündigte für die gestrige Sitzung des Sozialausschusses im Landtag die Behandlung des „brennenden Problems“ an, wonach zwei Drittel der Corona-Intensivpatienten einen Migrationshintergrund haben. Doch es kam dann anders. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Minister Garg (FDP) beendete seine Ausführungen zur Corona-Lage im Land im Sozialausschuss, ohne auch […]

Claus Schaffer: „Niemand spricht über die Migrationskrise“

Vom 20. – 22. Oktober 2021 fand in Königswinter die Jahreskonferenz der Regierungschefs der Länder statt. Das Ergebnisprotokoll ist nun dem Schleswig-Holsteinischen Landtag vorgestellt worden, und mit diesem steht der sprichwörtliche rosa Elefant im Raum. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Dass die Regierungschefs der Länder in Königswinter […]

Claus Schaffer: „Corona-Todesfälle in Pflegeeinrichtungen aufklären“

Im Zusammenhang mit einem Infektionsgeschehen in einer Pflegeeinrichtung in Norderstedt wird von sieben Todesfällen berichtet. Die Staatsanwaltschaft Kiel hat inzwischen die Ermittlungen aufgenommen. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Es ist zu begrüßen, dass die Staatsanwaltschaft Kiel nunmehr Todesermittlungsverfahren eingeleitet hat, die hoffentlich Aufschluss über den Hergang der Infektionsausbreitung und […]