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Impfpflicht der Ampel-Koalition ist heute gescheitert

Die insgesamt drei verschiedenen Anträge der Ampelkoalition und der CDU zur Einführung einer Impfpflicht ab 60 Jahren sind am heutigen Tage im Deutschen Bundestag allesamt krachend gescheitert, und das ist …

AfD im Landtag SH

Claus Schaffer: „Die Ampel will den Corona-Ausnahmezustand betonieren!“

In der kommenden Woche soll im Deutschen Bundestag eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden. Angekündigt ist das Ende der Corona-Maßnahmen, doch es wird ganz anders kommen. Claus Schaffer, sozialpolitischer …

AfD im Landtag SH

Claus Schaffer: „Allgemeine Impfpflicht ist verfassungswidrig!“

Verfassungsrechtler, Mediziner und Politiker streiten anlässlich einer bevorstehenden Debatte über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht im Bundestag. Eingebracht werden laut Lübecker Nachrichten verschiedene Gesetzentwürfe einer allgemeinen Impfpflicht. Dass es auch …

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