Impfpflicht der Ampel-Koalition ist heute gescheitert

Die insgesamt drei verschiedenen Anträge der Ampelkoalition und der CDU zur Einführung einer Impfpflicht ab 60 Jahren sind am heutigen Tage im Deutschen Bundestag allesamt krachend gescheitert, und das ist ein guter Tag für den Rechtsstaat. Claus Schaffer, Lübecker Direktkandidat zur Landtagswahl, sagt Danke.

Und diesem Dankeswort schließen wir uns an: 

Es sind auch solche Momente, die mich darin bestätigen, meine Kraft in die politische Arbeit zu stecken. Es sind Tage wie dieser, die mir zeigen, dass in unser parlamentarischen Demokratie noch Stimmen für die Freiheit und die Bewahrung der Demokratie gehört werden können. Vieles von dem habe ich in den letzten zwei Jahren als beinahe verloren angenommen, doch heute ist mein Glaube daran zurückgekehrt.

Ich möchte mich bei allen bedanken, die das möglich gemacht haben. Und das sind zuallererst die Menschen da draußen, die seit beinahe 2 Jahren unermüdlich auf die Straßen gehen, um dort für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung zu demonstrieren. Das sind die Menschen, die jeden Tag der letzten zwei Jahre dazu nutzten, unzählige Informationen und Videos von Experten in allen möglichen Kanälen zu verbreiten, um dem Verlust der Informationen vorzubeugen.
 
Ich möchte Ihnen allen danken, dass Sie trotz ungezählter Anfeindungen, Diffamierungen und Einstufung als Staatsfeinde unermüdlich für eben den Erhalt dieses auf demokratischen Prinzipien fußenden Staates gekämpft haben. Und Sie alle haben so ganz nebenbei bewiesen, dass die Straße sehr wohl in die Parlamente hineinwirken kann.
 
Sie sind keine Staatsfeinde, Sie sind die Bewahrer dieses Staates!
 
Ich möchte auch allen Ärzten, Juristen und Wissenschaftlern danken, dass Sie mehr und mehr den Mut zeigten und ihre Stimmen erhoben haben. Anfangs noch wenige, dann aber immer mehr, und schließlich kam weder Presse noch Politik an Ihren Warnungen, Mahnungen und Appellen vorbei. Sie haben trotz Bedrohung oder Vernichtung von Existenz und Reputation stets auf die Fehler und Lügen hingewiesen, die eine Regierungspolitik im Zeichen Coronas verbreitete.
 
Und ich danke allen Politikern, die den Mut aufwiesen, sich mit der vielfach fremden und komplexen Materie auseinanderzusetzen und dann daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen. Allen voran natürlich auf parlamentarischer wie außerparlamentarischer Ebene die Politiker der AfD, aber auch deren Mitglieder und Aktive. Ihr alle habt einen tollen Job gemacht.