Am vergangenen Samstag, dem 16. September 2023 haben unsere Mitglieder auf dem Landesparteitag diese Resolution verabschiedet.
Resolution für Demokratie, Freiheit und Wohlstand – Kommunalpolitik für den Bürger!
Ganze Resolution unter: https://afd-sh.de/2023/09/16/resolution-fuer-demokratie-freiheit-und-wohlstand-kommunalpolitik-fuer-den-buerger/
Unter den herrschenden politischen Kräften ist es zur gesellschaftlichen und sozialen Spaltung in unserer Heimat gekommen.
Tiefgreifende Fehlentscheidungen für unsere Zukunft wurden getroffen: Energiewende, Ausstieg aus der Kernenergie, grenzenlose Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Die Folgen hiervon sind direkt vor unserer Haustür sichtbar: Viele Straßen, Schulen und Bildungssystem sind in einem erbärmlichen Zustand. Dazu kommt eine ständig steigende Steuer- und Abgabenlast für die Bürger.
Gleichzeitig klagen die Kommunen über eine unzureichende Finanzausstattung, die stetig steigenden Kosten und die systematische Überforderung etwa durch die Aufnahme von Flüchtlingen.
Die Antwort der Blockparteien ist bezeichnend: Sie errichten „Brandmauern“ gegen unsere Vertreter in den Kommunalparlamenten. Damit werden der Wählerwille und die Demokratie mit Füßen getreten!
Gegen diese Missstände setzen wir uns zur Wehr!
Wir fordern daher:
1. Wählerwillen respektieren
2. Direkte Demokratie fördern
3. Gelebte Demokratie in kommunalen Gremien erhalten
4. Ideologische motivierte Ausgaben eindämmen
5. Steuern und Abgaben senken
6. Unser Geld für unsere Bürger
Deshalb ist es unsere Pflicht, in der Kommunalpolitik Ross und Reiter zu benennen! Wir präsentieren die ungeschminkte Wahrheit! Wir sind die einzigen, die offensichtliche Missstände und Fehlentwicklungen offen ansprechen.
Wir sind die Hoffnung für alle normalen Menschen – für Arbeiter und Angestellte, für alle Familien, für die Menschen, die das Fundament unserer Heimat Deutschland sind. Wir verstehen uns als ihr Sprachrohr, ihr Anwalt, ihre laute und leidenschaftliche Stimme vor Ort!
Wir haben uns deshalb auf die Fahne geschrieben, den Bürgern zu dienen. Wir tragen unsere Heimat im Herzen und sagen stets: „Unser Land zuerst!“
Diese Resolution wurde auf dem Landesparteitag am 16.09.2023 beschlossen.
