Stegner-SPD: Jetzt mit extra wenig Demokratie!

Der Landesparteitag der SPD hatte den Lübecker Enrico Kreft als Spitzenkandidat zur Europawahl nominiert. Der SPD Bundesvorstand setzte ihn auf den weitgehend chancenlosen Listenplatz 32.

David Jenniches, Vorsitzender des AfD Kreisverbandes Lübeck, erklärt dazu:

„Der SPD Bundesvorstand scheint nicht viel auf demokratische Abläufe und die Meinung der schleswig-holsteinischen Genossen zu geben. Die Entscheidung der Landes-SPD ist demokratisch getroffen worden. Sie sollte vom SPD Bundesvorstand respektiert werden. Und wenn der selbsternannte Vorzeigedemokrat Ralf Stegner als Mitglied im Bundesvorstand bei solchen Machenschaften mitmischt, ist die SPD Lübeck zu Recht empört.

Allzu überraschend ist das merkwürdige Verhältnis der SPD-Führung zur Demokratie aber nicht. Schließlich war es auch die SPD, die eine öffentliche Debatte über den Globalen Migrationspakt verhindern wollte und damit die Grundvoraussetzung für demokratische Entscheidungen auszuhebeln versuchte.“

Ergänzend dazu äußert sich Claus Schaffer, AfD Mitglied des Kieler Landtages: „Es ist auch die SPD, die mit ihrer Jugendorganisation immer dann anzutreffen ist, wenn auch die im Verfassungsschutzbericht benannte linksextremistische Antifa mit politisch motivierter Gewalt gegen eine demokratisch legitimierte AfD vorgeht. Unvergessen und entlarvend sind hier die Twitter-Beiträge Stegners zu den linksextremistischen Krawallen des G20-Gipfels in Hamburg.

Die SPD unter Ralf Stegner hat den Kreis der Demokraten längst verlassen.“

Link:
https://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=126288