Die AfD Fraktion informiert die Bürger in den Stadtteilen Moisling und Buntekuh mit einem Flyer über den von der Fraktion beantragten Zuzugsstopp. [1] Durch den in mehreren Tausend Exemplaren verteilten Flyer möchte die AfD Fraktion auch die demokratische Teilhabe dieser Bürger stärken.Dazu meint der Vorsitzende der AfD Fraktion Lübeck David Jenniches: “Moisling und Buntekuh sind die Stadtteile mit dem höchsten und am schnellsten wachsenden Anteil von Einwohnern mit Migrationshintergrund. Deren Anteil erreicht dort in der Altersgruppe bis 17 Jahre bereits 51 % bzw. 68 %. Die Einwohner erleben im Alltag die Probleme, die damit verbunden sind: Alltagskonflikte, die sich durch unterschiedliche Mentalitäten und Sprachprobleme verschärfen, Verlust der Vertrautheit des eigenen Lebensumfeldes, erschwerte Integration durch reduzierte Berührungspunkte zwischen Ausländern und Deutschen bis hin zu Kriminalität.
Die etablierte Lübecker Politik schweigt weitgehend über diese Probleme der Masseneinwanderung oder unterstellt denen, die sie ansprechen, Fremdenfeindlichkeit oder Schlimmeres. Eine Mehrheit der Bürgerschaft feierte sich vielmehr dafür, die Zuweisung von noch mehr Flüchtlingen nach Lübeck zu fordern. [2]
Viele Bürger in Moisling und Buntekuh fühlen sich deshalb durch die etablierte Politik alleingelassen. Sie gehen nicht mehr wählen: lag die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2018 in ganz Lübeck bei schwachen 34%, betrug sie in Moisling und Buntekuh katastrophale 19% bzw. 18%. [3]
Unsere Flyeraktion soll den Bürgern Mut machen. Sie soll ihr Vertrauen in Demokratie und politische Debatte wiederherstellen. Die Bürger sollen wissen, dass es mit der AfD Fraktion wieder eine politische Kraft in der Bürgerschaft gibt, die das zentrale Problem ihrer Stadtteile ernst nimmt. Auch wenn der Zuzugsstopp dieses Mal von der Bürgerschaft abgelehnt werden wird: Wir bleiben dran. Wir lassen die Bürger nicht im Stich,” schließt David Jenniches.
[1] VO/2020/08979-01 AfD: Zuzugsstopp für Lübeck
[2] VO/2018/06432 Sichere Häfen schaffen: Mehrheitliche Annahme mit 42 Ja zu 4 Nein-Stimmen
[3] Hansestadt Lübeck – Kommunale Statistikstelle, Kommunalwahl – Lübeck in Zahlen 2018, Ergebnis
