Politiker in Aufsichtsräten: Können die das denn?

Kandidaten für Aufsichtsräte städtischer Unternehmen sollen künftig Bewerbungsunterlagen vorlegen. Die AfD Fraktion hat einen entsprechenden Antrag gestellt.

Dazu meint der AfD Fraktionsvorsitzende David Jenniches: „Die Bürgerschaft besetzt Aufsichtsräte in städtischen Unternehmen. In der Regel nimmt man Politiker aus der Bürgerschaft oder sonstige Parteimitglieder. Vorschläge werden regelmäßig ohne irgendeine Debatte durchgewunken.“

„Wir möchten vor einer Wahl einfach wissen, ob die vorgeschlagene Person ein Mindestmaß an Sachkunde, Zuverlässigkeit und Unabhängigkeit mitbringt. Das gab es bisher nicht. Dabei hat die Bürgerschaft schon in 2014 Anforderungen an Aufsichtsratsmitglieder beschlossen“, so David Jenniches weiter.

„Lübecker Politiker nerven Verwaltung und Bürger mit teilweise absurden Anfragen. So interessiert sich Herr Fürter (Die Grünen) dafür, welche Staatsangehörigkeit die Eltern von Verwaltungsmitarbeitern haben. Und gemeinsam mit Frau Zunft (Die Linke) will er wissen, ob die Mitarbeiter männlich, weiblich oder sonst was sind. Es ist nur recht und billig, wenn die Herrschaften auch mal in eigener Sache Auskunft erteilen, ob sie was können“, schließt David Jenniches.

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