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Kategorie: Bürgerschaftsfraktion

AfD Lübeck / Bürgerschaftsfraktion

AKW Bauschutt: 90.000 gute Gründe gegen eine Einwohnerbefragung

Die Lübecker Bürgerschaft hatte mit Beschluss vom 26.11.2020 eine Einwohnerbefragung zum Thema Einlagerung von AKW Bauschutt auf der Deponie Niemark beschlossen [1]. Die Verwaltung hat jetzt der Bürgerschaft dazu einen …

AfD Lübeck / Bürgerschaftsfraktion

Lübeck: Haushaltsgenehmigung: Gute Nachricht, böse Ahnung

Das Land hat den Haushalt der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021 genehmigt. [1] Die AfD Fraktion sieht neben guten Nachrichten auch große politische Risiken für künftige Haushalte. Dazu erklärt …

AfD Lübeck / Bürgerschaftsfraktion

Lübeck: Corona-Befragung der Gewerbetreibenden

Die Corona-Auflagen der Landesregierung sind für viele Gewerbetreibende eine erhebliche wirtschaftliche Belastung. Die AfD Fraktion fordert daher die Hansestadt auf, alle Lübecker Gewerbetreibenden zu dem Thema zu befragen. [1] Auf …

AfD Lübeck / Bürgerschaftsfraktion

Lübeck: Keine Aufnahme von Migranten aus Bosnien

Bürgermeister Jan Lindenau hat erklärt, die Hansestadt Lübeck sei bereit, Migranten aus dem Camp Lipa in Bosnien aufzunehmen. [1] Die AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft lehnt eine solche Aufnahme …

AfD Lübeck / Bürgerschaftsfraktion

Lübeck: Herr Bürgermeister, you are fake news!

Bürgermeister Jan Lindenau hat bei einer öffentlichen Veranstaltung behauptet, die Bürgerschaft habe einstimmig für den Beitritt der Hansestadt Lübeck zum Verein „Europäische Städtekoalition gegen Rassismus“ gestimmt. [1] Das ist falsch. …

AfD Lübeck / Bürgerschaftsfraktion

Lübeck: Eintrittsgeld für Grünfläche

Damit die wohlhabenden Besitzer von Wohnungen mit Meeresblick künftig nicht mehr den Anblick so vieler weniger betuchter Tagesgäste ertragen müssen, kostet der Grünstrand in Travemünde jetzt Eintritt. CDU und SPD …

AfD Lübeck / Bürgerschaftsfraktion

Lübeck: Leerstand in der Innenstadt

Im Bild: Das ehemalige Karstadt Sports in der Holstenstraße. Das Gebäude steht seit über einem Jahr leer. Vor dem Eingang die Schlafstätten zweier Obdachloser. Kein schöner Anblick und zugleich ein …

AfD Lübeck / Bürgerschaftsfraktion

Lübeck: Starke Stadtmarke

Ob Schönheit, Lebensqualität oder als Ziel für eine Stadtreise: Laut Brandmeyer Stadtmarken-Monitor 2020 [1] sehen viele Deutsche Lübeck auf einem der vorderen Plätze unter den deutschen Städten. In der Gesamtwertung …

AfD Lübeck / Bürgerschaftsfraktion

Lübeck: NS-Opfer nicht politisch instrumentalisieren

Die in der Lübecker Bürgerschaft vertretenen Parteien mit Ausnahme der AfD haben eine gemeinsame Erklärung anlässlich des Jahrestages der nationalsozialistischen Judenprogrome veröffentlicht. [1] Die Erklärung enthält die Aussage, man sei …

AfD Lübeck / Bürgerschaftsfraktion

CDU Lübeck: Politische Heuchelei

Die Hansestadt Lübeck wird im Jahr 2021 dem Verein Alternative e.V. einen Zuschuss von 4.800 EUR zahlen. Der Antrag der AfD Fraktion auf Streichung dieses Zuschusses wurde auch von der …

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