Die AfD-Bürgerschaftsfraktion Lübeck hat ihr zweites Arbeitsjahr in der Lübecker Bürgerschaft hinter sich gebracht. Wir möchten Ihnen hier einen Überblick über unsere Arbeit geben. Wir danken an dieser Stelle allen …
Am 12.06.2020 haben wir hier veröffentlicht, dass die AfD Fraktion der Lübecker Bürgerschaft den Antrag auf einen Zuzugsstopp für die Hansestadt Lübeck gestellt hat. [1] Der Fraktionsvorsitzende David Jenniches erklärt …
Die AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft fordert, dass Informationen und Vordrucke der Hansestadt Lübeck in leichter Sprache verfügbar gemacht werden. Dazu hat sie einen Antrag im heutigen Hauptausschuss gestellt. …
Die AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft sieht wachsende Probleme bei der Integration von Flüchtlingen. Daher hat sie beantragt, dass der Bürgermeister die Landesregierung um einen Zuzugsstopp bitten soll. [1] …
David Jenniches, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion der Lübecker Bürgerschaft, zu einem Antrag der AfD Fraktion. [1] Die Einwohnerversammlung ist gesetzlich vorgeschrieben. Sie ist grundsätzlich auch sinnvoll. Damit sie funktioniert, sollten …
Am 23.05.2019 hatte die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck mit großer Mehrheit (gegen die Stimmen der AfD-Fraktion) den Klimanotstand festgestellt und gleichzeitig betont, dass weitere kommunale Maßnahmen zum Klimaschutz erforderlich seien. …
Bürgerschaftssitzung in Corona-Zeiten. Die Bürgerschaft tagt heute ab 14:00 Uhr in der MUK in Lübeck. Live zu verfolgen auch beim Offenen Kanal Lübeck (98,8 MHz). Wir berichten von einzelnen Themen …
Am 26. Mai 2020 hat der Hauptausschuss der Lübecker Bürgerschaft beschlossen, dass die Hansestadt im Jahr 2020 auf die Erhebung von Gebühren für Außenflächen der Gastronomie verzichtet. [1] Die AfD …
Am 14. Mai 2020 hat der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ eine neue Schätzung vorgelegt, die auch die Effekte der Corona-Pandemie abbildet.[1] Gegenüber der letzten Schätzung werden die Steuereinnahmen für 2020 um fast …
Am 7. Mai 2020 ist der Verfassungsschutzbericht 2019 des Landes Schleswig-Holstein erschienen.[1] Die Hansestadt Lübeck belegt Spitzenplätze in nahezu allen Bereichen politisch motivierter Kriminalität. Vor diesem Hintergrund fordert die AfD …
