Ein Kommentar von David Jenniches*
Das schöne Wetter lockt zahlreiche Menschen an den Travemünder Strand. [2] Darunter sind auch in wachsender Zahl junge Männer und vielköpfige Familien mit orientalischem Migrationshintergrund. Wo viele Menschen sind, gerade auch Kinder und Jugendliche, da ist es trubelig und laut. Und vielleicht kommt verstärkend auch noch eine mediterran-orientalische Mentalität dazu, wo ein ausgelassenes Familienleben im öffentlichen Raum nicht unüblich ist.
Das ist für die CDU ein Problem. Die unbeschränkte Masseneinwanderung aus dem orientalisch-afrikanischen Raum ist seit Jahren Kernbestandteil ihrer Politik. Das ging jahrelang gut, solange die negativen Folgen der Masseneinwanderung auf die kleinen Leute in den schlechteren Stadtteilen beschränkt blieben. Der Verlust der vertrauten Umgebung, Konflikte im Alltagsleben aus dem Zusammenprall sehr unterschiedlicher Mentalitäten, Kriminalität, wachsende Konkurrenz um günstigen Wohnraum, all das war der CDU letztlich gleichgültig. Denn es traf Geringverdiener, Hartz-IV-Bezieher, Leute mit kleiner Rente, Alleinerziehende. Die wählten eh nicht CDU. Die eigenen Wähler, die mit höherem Einkommen in den besseren Vierteln oder auf dem Land wohnen, spürten wenig bis nichts.
Mittlerweile sind Millionen Einwanderer im Land. Viele davon sind gut integriert und rechtschaffen. Das gilt leider nicht für alle. Etliche haben sich in Parallelgesellschaften eingerichtet, wo die Regeln und Gebräuche unseres Landes wenig gelten. Warum auch nicht? Sie haben sich selbst für die Einwanderung nach Deutschland entschieden. Sie sind einfach hergekommen. Und die CDU hat sie hereingelassen, ohne irgendeine Bedingung zu stellen.
Eine leise Ahnung der Probleme spüren jetzt auch die Travemünder, wo die CDU mit 38,2% Prozent bei der letzten Kommunalwahl mit großem Vorsprung stärkste Kraft wurde. Darauf muss die CDU reagieren, will sie ihre Wähler in Travemünde nicht verlieren. Das bedingungslose Ja zur Masseneinwanderung wird die CDU niemals aufgeben. Deshalb weicht sie aus: Die o.g. Migranten haben eher kleine Einkommen. Durch die Einführung von Benutzungsgebühren will die CDU sie von Travemünde fernhalten. Dass davon auch andere Geringverdiener betroffen sind, die überhaupt keine Probleme verursachen, ist der CDU egal. Den Anspruch, den Interessen aller Deutschen zu dienen, hat diese Partei bereits vor Jahren endgültig aufgegeben.
Die Antwort der AfD ist eine andere: robuste, gleichmäßige Durchsetzung von Recht und Gesetz überall in Deutschland, klar begrenzte Zuwanderung nur nach unseren Regeln und Interessen, Zuflucht in den Herkunftsregionen statt Einwanderung nach Deutschland, Integration und Anpassung als Pflicht des Einwanderers. Und ein positives, selbstbewusstes Nationalgefühl, an dem auch Einwanderer teilhaben wollen. Gemeinsame Sprache, Gebräuche und Zusammengehörigkeitsgefühl reduzieren Alltagskonflikte und erleichtern ihre Lösung. Dann wird es auch am Strand entspannter.
*Kreissprecher AfD Lübeck
[1] Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) zu ihrer Verantwortung für die Masseneinwanderung in 2015. Zitiert nach: https://www.welt.de/politik/deutschland/article146898053/Die-Union-verweigert-Merkel-die-Gefolgschaft.html
[2] https://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Luebeck-CDU-will-Gebuehr-von-Auswaertigen-am-Gruenstrand
