Die Grünen, die Toten und der Anstand
Der Kreisverband der Grünen Lübeck hat zum Reaktorunglück von Fukushima eine Pressemitteilung herausgegeben [1]: „Am 11. März 2011 erschütterte ein Erdbeben der Stärke 9 die Küste Japans. Dieses Ereignis löste …
Wahlkampfauftakt in Henstedt-Ulzburg
Die AfD Schleswig-Holstein ist im Wahlkampfmodus. Die Kreisverbände Kiel, Lübeck, Segeberg, Ostholstein und Herzogtum Lauenburg haben am 14. April 2019 zu einem gemeinsamen Wahlkampfauftakt in das Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg geladen. Vor …
Claus Schaffer: „Aus Lübeck geht ein Signal der Vernunft aus“
Der Lübecker Umweltsenator Ludger Hinsen (CDU) lehnt ein Treffen mit den Veranstaltern der „Fridays For Future“-Demonstrationen ab. Der Lübecker Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) zeigt sich darüber „irritiert“. Umwelt- minister Jan …
AfD an AWO: So nicht!
Am 30.03.2019 fand auf dem Lübecker Markt eine Kundgebung gegen eine gleichzeitig im Rathaus stattfindende Veranstaltung der AfD statt. Auf der Unterstützerliste dieser Kundgebung finden sich u.a. der AWO Kreisverband …
Lübeck: Verfassungsfeinde und Linksextreme Hand in Hand mit der SPD
Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und Mitglied im Kreisvorstand der AfD Lübeck fordert im Landtag zu fairem und ungehinderten Wahlkampf auf. Sehen Sie hier seine Rede als …
Bürgerschaft Lübeck: Transparenz? Nein danke!
In der Sitzung am 28.03.2019 nahm die Bürgerschaft den Statusbericht des Rechnungsprüfungsamtes entgegen. Darin wird festgestellt, dass die Fraktionen SPD, Die Linke und GAL für einzelne Jahre keine prüffähigen Nachweise …
Keine Gratisräume für Politvereine
Mit Urteil vom 10.01.2019 (Az. V R 60/17) hat der Bundesfinanzhof festgestellt, dass die politische Bildungsarbeit des Attac-Trägervereins nicht gemeinnützig ist, da sie darauf abzielt, die politische Willensbildung und die …
Flughafen Lübeck: Herzlichen Glückwunsch
Am 11.03.2019 wurde das offizielle Zertifikat der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (Easa) an den Eigentümer des Lübecker Flughafens, Professor Winfried Stöcker und seinen Geschäftsführer Professor Jürgen Friedel überreicht. Das Zertifikat …
Lübeck: Frauen, räumt den Müll weg!
Am 08.03.2019 fand in Lübeck aus Anlass des Weltfrauentages eine Demonstration statt. Aufgerufen zu der Veranstaltung hatten laut Presseberichten u.a. das Solizentrum Lübeck in der Willy-BrandtAllee, die linksextremistische Gruppe La …
Sozialdemokraten und Sexismus
Am 28.02.2019 beschloss die Bürgerschaft einen SPD Antrag zum Verbot sexistischer Werbung auf städtischen Werbeflächen. Die CDU Fraktion stimmte für, die AfD Fraktion gegen den Antrag. Dr. Werner Vieler von …