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Dies ist die offizielle Seite der Alternative für Deutschland – Landesverband Schleswig Holstein (AfD SH), Stadtverband der Hansestadt Lübeck (AfD Lübeck).

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2 Tage

Der AfD Landtagsabgeordnete Claus Schaffer zu Versäumnissen von Polizeiführung und Versagen der politischen Führung in Zusammenhang mit linksextremistischer Gewalt bei einer AfD Veranstaltung am vergangenen Samstag in Henstedt-Ulzburg.+++ Weiterer linksextremer Übergriff in Henstedt-Ulzburg, doch Medien und Politik schweigen auch hierzu +++

Anlässlich einer Anhörung im Innen- und Rechtsauschuss zu den Vorfällen in Henstedt-Ulzburg am vergangenen Wochenende wurde bekannt, dass es durch Linksextremisten zu einem gewalttätigen Übergriff auf Teilnehmer einer sog. Grundrechte-Demonstration am Bahnhof in Henstedt-Ulzburg gegeben habe.

Durch das Landespolizeiamt wurde im Zusammenhang mit dem aggressiven Verhalten einer linksextremen Gruppe gegenüber Polizeibeamten am 17.10.2020 am Rande einer Gegendemo zu einer AfD-Veranstaltung berichtet, dass die Gruppe sich in Richtung Bahnhof in Henstedt-Ulzburg abgesetzt hat. Dort trafen die linksextremen Gewalttäter auf etwa 25 Teilnehmer einer sog. Grundrechte-Demo, die ihren friedlich verlaufenen Demonstrationszug kurz zuvor beendet hatten. Nur durch starke Polizeikräfte, diese wurde angesichts der Eskalation linker Gewalt nach Henstedt-Ulzburg nachgefordert, konnte schlimmeres verhindert werden.

Dieser weitere Übergriff linksextremer Gewalttäter, die schon am Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg unter dem Zeichen der “ANTIFA” die Polizei vor ein kaum lösbares Problem stellten, ist in doppelter Hinsicht bemerkenswert.

Zum einen ist feststellbar, dass Linksextremisten inzwischen ungeniert alles und jeden angreifen, der sich mit einer vom Regierungshandeln abweichenden politischen Meinung in die Öffentlichkeit begibt. Und dabei ist es diesen Kriminellen vollkommen egal, ob es sich um die AfD als Partei handelt, oder um friedliche Bürger, die die Regierung an die Gültigkeit und Bedeutung des Grundgesetzes erinnern und so ihre legitime Kritik an einer übergriffigen Corona-Politik friedlich äußern.

Zum anderen ist dieser erneute Übergriff, der ohne jeden Zweifel direkt an die Vorkommnisse vor dem Bürgerhaus anknüpft, weder der Presse noch der Landesregierung eine Meldung wert. Oder haben Sie dazu auch nur eine einzige öffentliche Silbe von Frau Sütterlin-Waack (CDU) als politisch verantwortliche Innenministerin wahrgenommen?

Linksextremismus wird in diesem Land an höchster Stelle verharmlost und verschwiegen. ... weiterlesenweniger

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5 Tage

+ + + Lübeck: Geschichte für alle + + +

Im Bild*: Wandparole am Geniner Ufer, Lübeck. Neben der linksextremistischen "No Borders!"-Parole mannshoch Hammer und Sichel. Die Symbole des Kommunismus, einer Ideologie, die Millionen Menschen das Leben kostete.

Wir hatten neulich berichtet, dass es in Lübeck grossen Bedarf an Grundbildung in Lesen, Schreiben und Rechnen gibt.

Wer so etwas an Wände schmiert, der braucht wohl auch Grundbildung in Geschichte.

*Aufnahme: David Jenniches

#AfDLübeck #Bildung #Geschichte ... weiterlesenweniger

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1 Woche

+ + + Lübeck: Lesen und Schreiben für alle + + +

Die VHS Lübeck bietet mit finanzieller Unterstützung der Hansestadt Lübeck kostenlose Grundbildungskurse an. Die AfD Fraktion hatte dieser städtischen Förderung zugestimmt.

Im verlinkten Artikel ist von ca. 44.000 Menschen allein in Lübeck die Rede, die nicht oder nicht mühelos lesen und schreiben können. Und es werden mehr: laut Schulstatistik [1] hatten 6,1 % der Lübecker
Schulabgänger gar keinen Abschluss.

Lesen, Schreiben und Rechnen sind Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben. Es wird immer Menschen geben, die diese Fähigkeiten nicht oder nicht ausreichend in der Schule erworben haben.
Für diese Menschen muss es passende Angebote geben, das nachzuholen. Es ist gut, dass die VHS Lübeck solche Angebote bereithält.

[1] Bildungsbericht: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der
Hansestadt Lübeck Schuljahr 2019/2020, S. 47

#AfDLübeck #GrundrechtBildung #volkshochschule

https://www.hl-live.de/text.php?id=141135 ... weiterlesenweniger

Grundbildung in Lübeck: VHS bietet kostenlose Kurse an

www.hl-live.de

Aufgrund verschiedenster Umstände können, statistisch gesehen, über 44.000 Lübecker nicht oder nicht mühelos lesen und schreiben. Werden die umliegenden Landkreise noch hinzugezählt, ergibt sich...

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1 Woche

Das Robert-Koch-Institut weist für Lübeck einen zweiten Corona-Todesfall seit Beginn der Corona-Pandemie aus. „Die in der Statistik des RKI erfasste verstorbene Person ist nicht an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben“, ließ der Stadtsprecher verlauten. Claus Schaffer, Mitglied des AfD-Kreisvorstandes Lübeck und Abgeordneter der AfD im Schleswig-Holsteinischen-Landtag forderte schon einmal Aufklärung und Erforschung von Corona-Todesfällen. Hier seine Pressemitteilung dazu:+++ RKI behauptet Corona-Todesfall in Lübeck - Hansestadt widerspricht +++

Das “renommierte” Robert-Koch-Institut (RKI) liefert in Corona-Fragen die Grundlagen für Grundrechtseinschränkende Maßnahmen der Bundesregierung und auch der Landesregierungen. Dabei wird das RKI gern als “sakrosankt” in der Öffentlichkeit präsentiert, tatsächlich liefert das RKI aber ebenso regelmäßig die Anlässe, ihm nicht in Gänze zu vertrauen. So auch bei der Bekanntgabe von Corona bedingten Todesfällen.

Am 14. Oktober berichteten die LN, dass das RKI der Hansestadt Lübeck einen weiteren Corona-Todesfall zuschreibt, der zweite (!) seit März 2020. Die Hansestadt widersprach dieser Wertung postwendend. „Die in der Statistik des RKI erfasste verstorbene Person ist nicht an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben“, ließ der Stadtsprecher verlauten. Der Verstorbene sei früher einmal als “infiziert” (nicht erkrankt) festgestellt worden. Der jetzige Todesfall stehe nicht im Zusammenhang mit einer Covid19-Erkrankung. Die Berichterstattung in den LN wird heute zu diesem Thema fortgesetzt, aber auch diese kommt nicht zum Kern des Problems.

Das Corona-Virus wurde von Beginn an regelrecht als “Killervirus” und “potentiell lebensgefährlich” bezeichnet. Das Regierungsnarrativ zur Aufrechterhaltung einer Alarmstimmung und des gesellschaftlichen Panikmodus war geschaffen. Noch heute werden wir Abend für Abend in Brennpunkten über eine Gefahr informiert, deren Nachweis die Regierung bis heute schuldig bleibt.

Wer das Corona-Virus hinsichtlich seiner Gefahren einschätzen will, muss Corona verdächtige Todesfälle untersuchen. Das ist eine unter Rechtsmedizinern unumstrittene Erkenntnis, und so stellte der Hamburger Rechtsmediziner Püschel bereits sehr früh anhand von zahlreichen Obduktionen fest, dass eine eindeutige Kausalität einer Covid19-Erkrankung und den behaupteten Todesursachen nicht festzustellen sei.

Dabei ist unumstritten, dass eine Covid19-Erkrankung für vorerkrankte Menschen mit geschwächten Immunsystemen, wie dies vielfach auf ältere Menschen zutrifft, sehr schwerwiegende und dramatische Verläufe nehmen kann. Aber ist Covid19 dann als Todesursache eindeutig zu erklären?

Das ginge nur, wenn man Todesursachen wissenschaftlich, und damit rechtsmedizinisch unter die Lupe nimmt. Und genau dieses habe ich mit der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag gefordert, nachdem eine Kleine Anfrage ergab, dass Corona verdächtige Todesfälle nicht regelmäßig untersucht werden. In einem Antrag “Mehr Wissen über SARS-CoV2 und Covid-19 erlangen - Obduktionen in Corona-Todesfällen ausweiten” (Drucksache 19/2132) habe ich dies gefordert – und der Antrag wurde abgelehnt.

Gleichwohl hat die Schleswig-Holsteinische 500.000 Euro für das UKSH zur Erforschung entsprechender Todesfälle zur Verfügung gestellt, was ganz offenbar auf die parlamentarische Initiative der AfD im Landtag zurückzuführen ist.

Ergebnisse sind durch das UKSH bislang nicht bekannt geworden. Und so wird das RKI weiterhin spekulieren, während vor Ort wie in Lübeck die Realität eine andere ist.

Ich werde hier weiter nachfragen, denn nur Fakten erlauben Einschränkungen der Freiheits- und Grundrechte.

Claus Schaffer, MdL
AfD im Landtag Schleswig-Holstein

LN:
https://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Luebeck-Verwirrung-um-zweiten-Corona-Toten

https://ln-online.de/Lokales/Luebeck/…

Antrag der AfD-Fraktion „Mehr Wissen über SARS-CoV2 und Covid-19 erlangen –
Obduktionen in Corona-Todesfällen ausweiten“ (DS: 19/2132) vom 28. April 2020:
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/02100/drucksache-19-02132.pdf

Kleine Anfrage zu "Staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren bei Todesfällen als Folge von Covid19-
Erkrankungen in Pflegeeinrichtungen":
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/02100/drucksache-19-02173.pdf ... weiterlesenweniger

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2 Wochen

+ + + AfD Lübeck: Solidarität mit unserer Polizei + + +

Heute wurde ein Farbanschlag auf das zweite Lübecker Polizeirevier verübt. Bereits in der Nacht vom 9. auf den 10. Oktober gab es einen Farbanschlag auf das erste Lübecker Polizeirevier. [1]

Dazu erklärt der Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Lübeck, David Jenniches: "Es ist naheliegend, hier einen linksextremistischen Hintergrund zu vermuten. In der letzten Woche wurde in Berlin das linksextremistisch besetzte Haus Liebigstraße 34 geräumt. 18 dabei verletzte Polizisten belegen die Gewalttätigkeit der linksextremistischen Szene. [2]

Bereits im Juli, als sich die Räumung abzeichnete, gab es hier in Lübeck aus krimineller Solidarität heraus Sachbeschädigungen an den Parteibüros von SPD und Grünen. [3] Die AfD Lübeck hatte diese Taten damals verurteilt. SPD und Grüne zogen es vor, zu den Taten zu schweigen. Beide Parteien werden ihre Gründe dafür haben.

Man darf solchen Vandalismus nicht als bloße "Gewalt gegen Sachen" abtun. Es geht den Tätern darum, Polizisten lächerlich und verächtlich zu machen. Solche Taten bereiten den Boden für die Brandstiftungen, Flaschen- und Pflastersteinwürfe gegen Polizisten, wie man sie seit Jahrzehnten unter Duldung der Altparteien von Mai-Feiern und Szene-Demos kennt, jüngst in Zusammenhang mit der Liebigstraße 34.

Für die AfD Lübeck sind Straftaten kein Mittel der politischen Auseinandersetzung. Wir verurteilen diese Angriffe auf unsere Polizei."

[1] https://www.hl-live.de/text.php?id=141024
[2] https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.1002611.php
[3] https://www.facebook.com/afd.luebeck/posts/2680422588913212

#AfDLübeck #PolizeiLübeck #Linksextremismus

https://www.hl-live.de/text.php?id=141042 ... weiterlesenweniger

Erneute Farbattacke auf Polizeirevier

www.hl-live.de

Am Montag, dem 12. Oktober, wurde gegen 1.39 Uhr durch Polizeibeamte des 2. Polizeireviers ein lauter Knall wahrgenommen. Bei einer sofortigen Nachschau konnte festgestellt werden, dass das Gebäude d...

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