Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 16. September 2019 einstimmig einen AfD-Antrag [1] zur Unfallreduzierung am Lindenteller angenommen. Der Lindenteller ist eine Unfallhäufungsstelle. Im Jahr 2017 wurden dort 41, …
Die Hansestadt Lübeck hat den Haushaltsplan 2020 vorgelegt. Die Bürgerschaft hat am 23.5.2019 gegen die Stimmen der AfD Fraktion den sog. Klimanotstand ausgerufen. Die AfD Fraktion befürchtet kostspielige Symbolpolitik, die …
Wir gratulieren den Landesverbänden Brandenburg und Sachsen zu diesem überragenden Wahlergebnis! Herzlichen Glückwunsch!
Der Bundesvorstand hat auf der Bundeshomepage gestern folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „Bundesschiedsgericht schließt Doris von Sayn-Wittgenstein aus der Partei aus Berlin, 28. August 2019. Das Bundesschiedsgericht der Alternative für Deutschland hat …
Die Grünen wollen den Anteil der Mitarbeiter mit Migrationshintergrund bei der Hansestadt Lübeck erhöhen. Das stellt die Verantwortlichen vor heikle datenschutz- und antidiskriminierungsrechtliche Probleme. Datenschutz und Antidiskriminierung sind ja eine …
Die Grünen fordern mehr Beschäftigte mit Migrationshintergrund bei der Hansestadt Lübeck. Für die Bürgerschaft am 29.08.2019 legen sie einen weiteren Antrag zu diesem Thema vor. [1] Für die AfD-Fraktion stellt …
Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und Mitglied des Kreisvorstandes der AfD Lübeck fordert die „Landarztquote“. Künftig sollen mit dem Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion 10 Prozent der Medizinstudienplätze an kommende Landärzte …
Die Lübecker Grünen haben sich im Online-Magazin HL-Live.de im Vorfeld des CSD am 17. August 2019 zu Wort gemeldet und dabei der AfD unterstellt, sie würde in den Parlamenten Hass …
Nutzer sollen auch über die personalbesetzten Öffnungszeiten hinaus mit ihrer Lesekarte Zugang zur Stadtbibliothek erhalten und Rückgaben und Ausleihen an Selbstbedienungsterminals eigenständig vornehmen können. Eine entsprechende Vorlage dazu bringt die …
Am 13. August 1961 begannen Grenzpolizisten, die Berliner Mauer zu bauen. Damit schloss die DDR das „letzte Schlupfloch“ nach Westberlin. 28 Jahre lang zementierte diese Mauer die deutsche Teilung. Bereits …
