Lübeck: Zuzugsstopp beantragt

Die AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft sieht wachsende Probleme bei der Integration von Flüchtlingen. Daher hat sie beantragt, dass der Bürgermeister die Landesregierung um einen Zuzugsstopp bitten soll. [1]

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende David Jenniches: „Integration ist mühsam, braucht Zeit und kann auch endgültig scheitern. Das Erlernen der deutschen Sprache und die Gewöhnung an unsere Werte und Gebräuche fallen umso schwerer, je größer die Unterschiede zwischen Deutschland und dem Herkunftsstaat sind. Trifft ein Ausländer in Deutschland auf eine gefestigte Gemeinschaft seiner Landsleute, findet er dort die Vertrautheit der Heimat. Entsprechend geringer ist der Anreiz, sich mühsam in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. So bilden sich Parallelgesellschaften.“

„Genau aus diesen Gründen hat der Gesetzgeber die Möglichkeit des Zuzugsstopp geschaffen. Wenn die Gefahr besteht, dass Flüchtlinge sich vor Ort nicht mehr integrieren, kann der Zuzug neuer Flüchtlinge ausgesetzt werden. Für einige Städte gibt es bereits solche Zuzugsstopps, so z.B. Salzgitter, Delmenhorst und Wilhelmshaven. [2]
Wir haben die dafür entwickelten Prüfkriterien auf Lübeck angewandt. Danach ist ein Zuzugsstopp für Lübeck sinnvoll. So liegt in Moisling und Buntekuh der Anteil der Bewohner mit Migrationshintergrund bereits bei 34% bzw. 44%. [3] Bei den unter 17-jährigen sind es gar 49% bzw. 66%. Die Integration neu hinzuziehender Flüchtlinge ist hier sehr erschwert. Gerade weil sich in Lübeck viele Menschen wie z.B. die Lübecker Stadtmütter um eine gelungene Integration bemühen, sollten wir es ihnen nicht durch immer neue Fälle noch schwerer machen,“ schließt David Jenniches.

[1] VO/2020/08979 Zuzugsstopp für Lübeck
[2] Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport: Schreiben 14.11 – 12230 / 1-8 (§ 12a) vom
14.11.2017
[3] Stichtag 31.12.2018; Hansestadt Lübeck Statistisches Jahrbuch 2016/2017/2018 Tabelle 228

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