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Tag: 20. Januar 2020

AfD Lübeck / AfD-Landtagsfraktion

Claus Schaffer: Brennende Pkw in Lübeck

Brennende Fahrzeuge und politisch motivierte Kriminalität beherrschen in Lübeck immer häufiger die Berichterstattung, in vielen Fällen sind die Urheber aus dem linksextremen Spektrum offensichtlich. Nicht selten aber stellen Presseberichte die …

AfD Lübeck

AfD vor Ort: Brandstifter vor dem Landgericht Lübeck

Am Donnerstag, dem 16.01.2020, begann vor dem Landgericht Lübeck der Prozess gegen einen mutmaßlichen Brandstifter. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, mehrere Fahrzeuge auf dem Parkplatz der MuK und im Hamsterweg sowie …

AfD Lübeck auf Twitter

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Dies ist die offizielle Seite der Alternative für Deutschland – Landesverband Schleswig Holstein (AfD SH), Stadtverband der Hansestadt Lübeck (AfD Lübeck).

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Migrationspakt stoppen!

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AfD Lübeck

22 Stunden

AfD Lübeck

+ + + Lübeck: Gleichgültigkeit und Selbstgefälligkeit, Eure Farbe ist Orange + + +

Am 25.11. wird das Holstentor orange angestrahlt. So hat es gestern der Hauptausschuss der Lübecker Bürgerschaft beschlossen bei Enthaltung der AfD. Grund: es ist der von den Vereinten Nationen ausgerufene „Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen".

Gewalt gegen Frauen ist in unserer Gesellschaft zu Recht geächtet. Sie wird verfolgt. Davon konnten sich z.B. die AfD Bürgerschaftsmitglieder David Jenniches und Heiko Steffen überzeugen, als sie im Januar letzten Jahres einen Vergewaltigungsprozess am Landgericht Lübeck beobachteten. [1]. Es ging um vier Fälle von Vergewaltigung im öffentlichen Raum in Lübeck. Täter war ein sogenannter Schutzsuchender aus dem Irak. Außer der AfD war damals niemand sonst aus der Lübecker Politik anwesend, um sich über die erste Vergewaltigungsserie in Lübeck seit über einem Jahrzehnt zu informieren.

Ein orange beleuchtetes Holstentor hält keinen Vergewaltiger oder sonstigen Verbrecher gegen Frauen von seinen Taten ab. Aber anscheinend hilft es einigen Politikern, sich gut zu fühlen, weil sie so dolle Zeichen setzen.

[1] https://www.hl-live.de/text.php?id=127599

#AfDLübeck #Bürgerschaft ... weiterlesenweniger

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AfD Lübeck

1 Woche

AfD Lübeck

+ + + Moria: Recht statt (Hyper)moral + + +

Auch unser Lübecker Landtagsabgeordneter Claus Schaffer lehnt für die AfD Landtagsfraktion Schleswig-Holstein die Aufnahme von Migranten aus Moria ab. Recht muss Recht bleiben.

#AfDLübeck #Flüchtlinge #MoriaClaus Schaffer (AfD): „Wer Moral zur Grundlage der Asylpolitik macht, hebelt unseren Rechtsstaat aus“

Nachdem das auf dear griechischen Insel Lesbos befindliche Aufnahmelager Moria durch Feuer zerstört wurde, mehren sich die Forderungen, die dort untergebrachten Migranten in Deutschland aufzunehmen. Claus Schaffer, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

„Laut griechischer Regierung wurde das Feuer im Aufnahmelager Moria von Insassen selbst gelegt. Würde Deutschland aus diesem Lager jetzt Migranten aufnehmen, würde dadurch das fatale Signal ausgesendet, dass Flüchtlinge, die ihre Unterkunft selbst zerstören, damit ihre Chancen, nach Deutschland zu gelangen, drastisch erhöhen – völlig unabhängig davon, ob sie einen Anspruch auf Asyl haben oder nicht.

Wer vor diesem Hintergrund pauschal fordert, Migranten aus Moria bei uns aufzunehmen, wischt damit die Grundlagen unseres Asylrechts vom Tisch und ersetzt diese durch Moral – insbesondere dann, wenn bei einer solchen Forderung noch nicht einmal ein möglicher Schutzgrund erwähnt wird, den unser Asylrecht als Voraussetzung für eine Aufnahme fordert.

Feststeht: wenn Deutschland für die Aufnahme von Flüchtlingen allein deren menschliches, gesundheitliches und/oder wirtschaftliches Elend zur Grundlage macht, müssten wir alle Menschen, die unter einem solchen leiden, bei uns aufnehmen. Diesen Ansatz kann niemand ernsthaft vertreten, der an dem sozialen Frieden in unserem Land noch irgendein Interesse hat.
Die AfD-Fraktion lehnt es deshalb ab, Flüchtlinge aus dem Aufnahmelager Moria nach Deutschland zu holen und hier aufzunehmen. Stattdessen muss den Menschen vor Ort geholfen werden – schnell und effektiv. Eine Aushebelung unseres Asylrechts darf es nicht geben.“

Weitere Informationen:
SHZ-Artikel „Humanitäre Pflicht“: Daniel Günther für Aufnahme von Flüchtlings-familien aus Moria“ vom 10. September 2020:
https://shz.de/regionales/schleswig-holstein/… ... weiterlesenweniger

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AfD Lübeck

2 Wochen

AfD Lübeck

+ + + Moria: Helfen vor Ort statt Aufnahme in Lübeck und anderswo + + +

Es mehren sich die Stimmen der Vernunft. Lesen Sie selbst.

https://deutschlandfunk.de/aufnahme-von-moria-fluechtlingen-brandstifter-gehoeren.720.de.html/… ... weiterlesenweniger

Aufnahme von Moria-Flüchtlingen - Brandstifter gehören nicht auch noch belohnt

www.deutschlandfunk.de

Nach dem Brand im Flüchtlingscamp Moria will die Bundesregierung 150 minderjährige Flüchtlinge aufnehmen. Solange aber der Verdacht im Raum stehe, dass einige Lagerbewohner selbst das Feuer gelegt ...
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AfD Lübeck

2 Wochen

AfD Lübeck

+ + + Lübeck: Keine Aufnahme von Migranten aus dem Lager Moria + + +

Nach Bränden im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos fordert u.a. die SPD Lübeck die Aufnahme von Migranten aus dem Lager in Lübeck.

Die AfD Lübeck weist diese Forderung zurück.

Dazu meint der Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Lübeck David Jenniches: "Nach Angaben des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge wurde das Lager in der Nacht vom 8. auf den 9. September durch Brände weitgehend zerstört. [1] Die BBC zitiert einen örtlichen Zivilschutzbeauftragten, dass die Brände gelegt worden seien, sowie den örtlichen Feuerwehrchef, dass die Löscharbeiten durch Migranten behindert worden seien. [2]

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind etwa 12.000 Migranten, darunter über 4.000 Kinder, betroffen. Bisher sind den Vereinten Nationen weder Tote noch Verletzte gemeldet.“

„Diesen Menschen muss schnell vor Ort geholfen werden. Dafür bedarf es der Sofortmaßnahmen des Katastrophenschutzes durch die griechische Regierung und internationale Organisationen.
Deutschland sollte bei Bedarf unterstützen. Mittelfristig muss die griechische Regierung ordentliche Unterkünfte für die Migranten bereitstellen, bis über deren Verbleib in Griechenland oder ihre Rückkehr in ihre Heimat entschieden ist. Was es nicht braucht, ist eine Aufnahme in Deutschland.“

„Es ist mindestens verantwortungslos, wenn die SPD Kreisvorsitzende Sophia Schiebe behauptet, die bisherige Nichtaufnahme von Migranten aus Moria „kostet aktuell Menschenleben“. [3] Diese ungeheuerliche Behauptung soll sie doch mal bitte beweisen. Die Vereinten Nationen jedenfalls
wissen noch nichts von Toten. Auch scheint die Humanität der Dame etwas ungleichmäßig: Nach Angaben der Vereinten Nationen sind in den letzten drei Monaten 300.000 Menschen im Jemen durch Überschwemmungen obdachlos geworden, mindestens 148 Menschen starben. [4] Die Lebensbedingungen dieser Menschen sind vermutlich weit schlechter als die der Migranten in Moria.
Warum fordert Frau Schiebe eigentlich nicht deren Aufnahme?" schließt David Jenniches.

[1] https://unhcr.org/news/press/…
[2] https://www.bbc.com/news/world-europe-54082201 Zitate „local fire chief Konstantinos
Theofilopoulos“ bzw. „Deputy mayor für civil protection Michalis Fratzeskos“
[3] https://www.hl-live.de/text.php?id=140367
[4] https://unhcr.org/dach/de/…

#AfDLübeck #Flüchtlinge #Moria ... weiterlesenweniger

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AfD Lübeck

2 Wochen

AfD Lübeck

+ + + Gute Aussichten für Lübecks Pflegefachkräfte + + +

Auch in Schleswig-Holstein wackelt die auf Zwangsmitgliedschaft gegründete Pflegeberufekammer. Das sind gute Aussichten für die über 5.000 Menschen, die in Lübeck in der Pflege arbeiten. Sie werden wohl künftig wieder ihre verdienstvolle Arbeit mit pflegebedürftigen Menschen ausüben können, ohne mit Kammermitgliedschaft und Kammerbeiträgen gegängelt zu werden.

#AfDLübeck #PflegeberufekammerClaus Schaffer (AfD): „Das niedersächsische Beispiel wird in Schleswig-Holstein Schule machen – trotz Finanzspritze von 3 Millionen Euro“

Die niedersächsische Pflegekammer wird abgeschafft – dafür haben sich 70,6 Prozent der Kammermitglieder jetzt in einer Abstimmung ausgesprochen. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt dazu:

„Dass sich über 70 Prozent der Pflegefachkräfte in Niedersachsen gegen den Fortbestand der eigenen Kammer ausgesprochen haben, ist ein eindeutiges Votum. Es zeigt, dass sich die überwältigende Mehrheit der Mitglieder von der eigenen Kammer nicht adäquat vertreten und unterstützt fühlt – und sie nur deshalb Mitglied sind, weil sie gesetzlich dazu verpflichtet sind.

In Schleswig-Holstein ist die Lage nicht anders: Auch hier ist die Unzufriedenheit unter den Pflegefachkräften mit ihrer Kammer groß. Das haben die massiven Proteste gegen die Zwangsmitgliedschaft immer wieder gezeigt. Insofern ist auch absehbar, wie die Abstimmung über den Fortbestand der Pflegeberufekammer in Schleswig-Holstein, die für März 2021 geplant ist, ausgehen wird.

Dass die Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein ein Auslaufmodell ist, daran werden auch die 3 Millionen Euro nichts ändern, die die Landesregierung zuletzt als ‚Anschub-finanzierung‘ bereitgestellt hat, um der Kammer zu ermöglichen, ihren Mitgliedern für 2019 eine Beitragsbefreiung zu gewähren. Denn dass sich die Mehrheit der Pflege-fachkräfte hierdurch von ihrer grundsätzlichen Ablehnung der Zwangsmitgliedschaft abbringen ließe, dafür gibt es keine Anzeichen.

So versenkt die Landesregierung also 3 Millionen Euro, nur um das Sterben der ungeliebten Pflegeberufekammer um ein weiteres Jahr hinauszuzögern. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern sieht anders aus – ein verantwortungsvoller Umgang mit den hart arbeitenden Pflegefachkräften erst recht.“

Weitere Informationen:
Süddeutsche-Zeitung-Artikel „Umstrittene Pflegekammer in Niedersachsen wird aufgelöst“ vom 7. September 2020:
https://sueddeutsche.de/leben/… ... weiterlesenweniger

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